Patentanwälte Sachsen

Designschutz

eingetragenes Design (DE) / Geschmacksmuster (EU)

Mit einem eingetragenen Design (Deutschand) oder einem Geschmacksmuster, dem EU-weit geltenden Gemeinschaftsgeschmacksmuster, wird die sthetische Formgestaltung eines Erzeugnisse geschtzt.
Eine Gestaltung gilt als neu, wenn sie den Gestaltern im Anmeldeland nicht bekannt ist.
Eigentmlich ist eine Gestaltung, wenn sie ber das hinausragt, was der Durchschnittsgestalter hervorbringen kann, also mehr ist als handwerkliches Knnen.
Die Registrierung von Geschmacksmustern erfolgt ohne Prfung auf Neuheit und Eigentmlichkeit, der vorlufige Schutz tritt mit der vorschriftsmigen Hinterlegung ein.
Im Gegensatz zu einem Patent oder einer Gebrauchsmusteranmeldung erfordert eine Geschmacksmusterhinterlegung keine Beschreibung des Musters oder die Formulierung von Schutzansprchen. Hinterlegt werden grundstzlich Abbildungen, graphische Darstellungen des Musters, oder das Muster selbst.
Die Laufzeit eines Geschmacksmusters betrgt 5 Jahre, sie kann mehrmals durch Zahlung einer Verlngerungsgebhr um jeweils 5 Jahre verlngert werden, bis eine Gesamtlaufzeit von 25 Jahren erreicht ist.
Darber hinaus kennt die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung noch das nichteingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster, das seine Wirkung ohne Registrierung, allein durch Verffentlichung des Musters entfaltet. Die Wirkung ist jedoch beschrnkt auf eine Nachahmung und fr drei Jahre ab Verffentlichung.


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