Patentanwälte Sachsen

Nachrichten aus dem EPA

Januar 2008


Beitritt von Kroatien und Norwegen zum EPÜ

Am 01. Januar 2008 traten Kroatien und Norwegen dem Europäischen Patentübereinkommen bei. Damit gilt das EPÜ nunmehr in insgesamt 34 Mitgliedsstaaten, darunter alle 27 EU-Mitglieder sowie Island, Kroatien, Liechtenstein, Monaco, Norwegen, Schweiz und Türkei. Mit den Erstreckungsstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Serbien und Mazedonien sind Europäische Patente nunmehr in insgesamt 38 Staaten durchsetzbar, die einen Markt von 570 Millionen Menschen darstellen.

Dezember 2007


EPÜ 2000 tritt in Kraft!

Am 13. Dezember 2007 tritt das revidierte EPÜ 2000 in Kraft. Auf der Website des EPA stehen die aktualisierten Formulare zum Download bereit. Außerdem können neue Auflagen der Printausgaben der Gesetzestexte, der Durchführungsvorschriften, der Rechtsprechung der Beschwerdekammern, der Richtlinien für die Prüfung im EPA sowie des Leitfadens für Anmelder bestellt werden.



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